AKTUELLES AUS DEM RATHAUS
Anträge
Anträge, Anfragen und manchmal auch die Antworten darauf
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Innenfreie Autostadt
Der Altstadtring ist komplett durch eine sechsspurige Autobahn zu ersetzen (siehe Grafik 1). Sämtliche Grundstücke innerhalb des Altstadt-Ringes sind zu enteignen, zu planieren und in Parkplätze umzuwandeln. Geschäfts- und Verwaltungsgebäude ausgenommen, die ihren Betrieb auf „Drive-Through“ umstellen. Es gilt Schrittgeschwindigkeit für Radfahrerinnen ...
Änderungsantrag TOP A9 – Haushaltsplan 2023 Eckdatenbeschluss
Der Antrag der Referentin wird wie folgt geändert: Top 8 neu: Zu jeder Haushaltsdebatte im Plenum des Münchner Stadtrats wird jeder Stadträtin ein Phrasenbingo zur Verfügung gestellt.
Energiekrise verhindern. Oktoberfest verlängern.
Das Oktoberfest 2022 wird bis zum 14.09.2023 verlängert.
Kultur in den Untergrund – Großprojekte positiv besetzen!
Die durch Bauverzögerungen und fehlendes Geld leerstehenden Tunnelbereiche der geplanten 2. Stammstrecke der Münchner S-Bahn werden zur Club-Nutzung freigegeben.
Immissionsschutzgutachten und vereinfachtes Antragsverfahren für städtische Flächen
Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit der Fachstelle Moderation der Nacht für städtische Grünflächen und weitere Flächen, vor allem auch in siedlungsarmen Randgebieten, Immissionsschutzgutachten für nicht kommerzielle Veranstaltungen zu erstellen (anhand des Beispiels Leipzig¹). Anhand der Gutachten werden bis Mai 2023 ...
Münchnerinnen sind Kifferinnen – Make Drogenpolitik positiv again!
Die Landeshauptstadt setzt sich bei einer Legalisierung von Cannabis so schnell wie möglich für eine klar geregelte Umsetzung des Verkaufs ein. Sollten durch den Bundesgesetzgeber Modellprojekte ermöglicht werden, wird sich die Landeshauptstadt sofort um eine Teilnahme bemühen. Zusätzlich setzen sich die Bürgermeisterinnen ...
Branntweinmonopol 3 – Quartiersplanungen – ganzheitliche Arealsplanung
Die Stadt wird beauftragt zu prüfen: Wie das auf dem westlichen Areal des genannten Geländes geplante Berufsschulzentrum als Pilotprojekt für öffentliche Gebäude in ganz München als offener sozio-kultureller Ort für das Quartier in symbiotischer Flächen- und Raumnutzung geplant und gebaut werden kann. ...
Branntweinmonopol 1-Raum für Jugend und Kultur schaffen: Pioniernutzung des Geländes
Das Kommunalreferat wird beauftragt, das Areal des ehemaligen Branntweinmonopol-Geländes am Leuchtenbergring bis zum Abschluss der laufenden Ankaufsverhandlungen weiterhin von der BImA anzumieten. Die Stadtverwaltung prüft in enger Abstimmung mit der BImA, wie zeitnah eine sozio-kulturelle Pioniernutzung auf dem Gelände umgesetzt werden kann. ...
Branntweinmonopol 2 – Bebauungsplanverfahren für das Areal – westlicher Teil
Der Stadtrat möge beschließen: für das westliche Areal des im Münchner Stadtgebiet Berg am Laim liegende ehemalige Brantweinmonopolgelände wird ein Bebauungsplan aufgestellt, mit dem unter anderem die sozio-kulturelle Nutzung für das Stadtviertel und Quartier berücksichtigt wird. Sofern erforderlich wird zur Sicherung der ...
O’zapftis! Ökoenergie auf der Wiesn nutzen
Die Stadt München setzt sich für eine Nutzung von Ökoenergie und Abwärme auf der Wiesn ein.
Stärkere Nachwuchsförderung auf der Wiesn – Mini München Wiesn Edition
Die Stadt München setzt sich dafür ein, dass der Oktoberfestnachwuchs gesichert wird. Daher werden abwechselnd folgende Regelungen am Familien-Dienstag umgesetzt Freibier ab 4* Keinbier bis 4** * (Jahren natürlich) ** (Uhrzeit natürlich)
Wer bremst, verliert – Tempo 100 in und um München
Auf allen Münchner Straßen gilt ab sofort Tempo 100.
